Die Tarifkommission traf sich vom 19.06. bis 21.06.2022 zum jährlichen Seminar in Königswinter. Wie immer standen die Themen Tarifabschluss und Aussichten der nächsten Verhandlungen im Fokus. Joachim Johannes, als Vorsitzender der TK der DVG und Mitglied der Verhandlungsgruppe, berichtete vom Ablauf der Verhandlungen und unter welchen Voraussetzungen es zu einer Einigung kam. Wie die Teilnehmer, so ist auch Johannes unzufrieden mit dem Ergebnis! In einer offenen Diskussion wurde das Ergebnis analysiert und durch die fehlende lineare Erhöhung für die ersten Monate als Problematisch erachtet, wegen der fehlenden Nachhaltigkeit in den nächsten Jahren. Durch die jetzige Inflation wird diese lineare Erhöhung zusätzlich verstärkt. Auch die fehlende Erhöhung für die Versorgungsempfänger sahen die Teilnehmer sehr kritisch.
Der Vorsitzende der TK Johannes legte vielfach dar, wie wichtig es ist bei Tarifverhandlungen durch Demos, Aktionen und Kundgebungen Druck aufzubauen, um den Arbeitgebern Bereitschaft zu zeigen für unsere Forderungen einzustehen. Dafür müssen alle Beschäftigten, Beamte und Beamtinnen und Versorgungsempfänger an solchen Aktionen teilnehmen. Nur durch diese Solidarität ist ein guter Abschluss für alle im öffentlichen Dienst realisierbar.
Eine Besonderheit innerhalb der Tarifverhandlungen stellen die Verhandlungen zum TV-H dar. Zum ersten Mal wurden diese Verhandlungen vor den Tarifverhandlungen zum TV-L abgeschlossen. Die Teilnehmer analysierten auch diesen Abschluss, der ein deutliches Plus gegenüber dem Abschluss des TV-L darstellt.
Neben dem Thema Tarifabschluss wurde als weitere Themen das Tarifeinheitsgesetz (TEG) und der zentrale Streitpunkt „Arbeitsvorgang“ der letzten Tarifverhandlungen behandelt. Die TK konnte als Dozent für diese Themen Ulrich Hohndorf, Leiter des Geschäftsbereich Tarif beim dbb, gewinnen. Als Kenner der Materie stellte Hohndorf die wichtigsten Punkte dieser Bereiche und die Schwierigkeiten bei der Umsetzung heraus. Natürlich spielt das Thema Arbeitsvorgang wahrscheinlich in der kommenden Tarifrunde, die im Oktober 2023 stattfindet, wieder eine wichtige Rolle. Weswegen Hohndorf, wie auch Johannes vorher, klarstellt, wie wichtig die solidarische Teilnahme an Aktionen des dbb ist und diese Auswirkungen auf den Tarifabschluss und somit auch indirekt auf die Besoldungen der Länder.
Zusammenfassend kann man sagen, und dies war auch die einhellige Meinung der Teilnehmer, ein rundum gelungenes Seminar mit vielen Informationen für die Arbeit in der DVG und ihren Mitgliedsgewerkschaften.
